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Bayern barrierefrei

Das Programm „Bayern barrierefrei“

Ministerpräsident Horst Seehofer hat in seiner Regierungserklärung im November 2013 das Ziel vorgegeben: Bayern soll bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im gesamten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) barrierefrei werden. Die Bayerische Staatsregierung bringt zunächst die Barrierefreiheit in besonders elementaren Handlungsfeldern voran. Welche Themen stehen im Vordergrund? Welche Maßnahmen sind besonders wichtig – und warum? Hier finden Sie einen Überblick.

Nahaufnahme: Räder eines Rollstuhls an abgesenkter Gehsteigkante.

Die Regierungserklärung: Text und Video

Ministerpräsident Horst Seehofer am Rednerpult im Bayerischen Landtag.

Hier finden Sie die Regierungserklärung vom November 2013 als Text und als Video mit Gebärdensprache:

„Bayern. Die Zukunft“

Video-Statement von Ministerpräsident Horst Seehofer 2017

In einem Video-Statement im Frühjahr 2017 erläutert Ministerpräsident Horst Seehofer die Initiative „Bayern barrierefrei“. Der Abbau von Barrieren ist ihm ein Herzensanliegen. Barrierefreiheit im Umgang mit anderen Menschen ist aus Sicht des Ministerpräsidenten genauso wichtig wie in Gebäuden und der Infrastruktur. Im eigenen Verantwortungsbereich hat der Freistaat laut Horst Seehofer schon viel investiert. Auch die Privatwirtschaft und die Deutsche Bahn sind gefordert – ebenso wie die Kommunen.

Sehen Sie hier das Video in Gebärdensprache mit Untertiteln:

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Mobilität: Busse und Bahnhöfe

Mobil zu sein, also sicher, rasch und ungehindert ans Ziel zu kommen, ist in unserem Alltag wichtig. Tag für Tag müssen wir pünktlich Kindertageseinrichtung oder Schule, Ausbildungs- oder Arbeitsplatz erreichen. Aber auch in allen anderen Lebensbereichen gilt: Mobilität ermöglicht Teilhabe! Wir wollen für alle Menschen in Bayern eine größtmögliche Teilhabe verwirklichen, für Menschen mit Behinderung genauso wie für ältere Bürgerinnen und Bürger sowie für Familien mit Kindern.

Mehr Linienbusse für alle

60 Millionen Euro hat der Freistaat in den Jahren 2015 und 2016 zur Verfügung gestellt, um die Anschaffung von 800 barrierefreien Bussen zu fördern. In den Jahren 2017 und 2018 wird diese Förderung fortgesetzt. Gefördert werden nur Vorhaben, die

  • Belange von Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität berücksichtigen.
  • den Anforderungen an Barrierefreiheit möglichst weitreichend entsprechen.

Optische und akustische Signale in Linienbussen müssen dem Zwei-Sinne-Prinzip entsprechen. Dieses Prinzip stellt sicher, dass auch Menschen mit Seh- oder Hörbehinderung alle wichtigen Infos erhalten. Es genügt also zum Beispiel nicht, dass der Busfahrer Informationen durchsagt. Die nächste Haltestelle muss angesagt und angezeigt werden.

Bahnhöfe: wichtige Knotenpunkte

Die Bahnhöfe in Bayern gehören der DB Station & Service AG. Sie ist daher für die Planung, Ausführung und grundsätzlich auch für die Finanzierung des barrierefreien Ausbaus zuständig.

Der Freistaat unterstützt die Deutsche Bahn bei der barrierefreien Gestaltung der Bahnhöfe in Bayern allein im Rahmen des Bayern-Pakets I in den Jahren 2013 bis 2018 mit 60 Millionen Euro. Im Rahmen des Folgeprogramms für die Jahre 2019 bis 2021 (Bayern-Paket II) wird die Förderung durch den Freistaat – vorbehaltlich verfügbarer Haushaltsmittel – sogar rund 100 Millionen Euro betragen. Beim Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes stellt der Freistaat eine Kofinanzierung in Höhe von 14 Millionen Euro sicher, damit 19 kleinere Stationen in der Nähe von Bedarfsschwerpunkten wie z. B. Senioren- oder Behinderteneinrichtungen barrierefrei zugänglich werden. Um insbesondere bei solchen kleinen Stationen in der Fläche schneller voranzukommen, wird der Freistaat darüber hinaus eine pragmatische Lösung zur teilweisen Aufhöhung niedriger Bahnsteige an zwei Pilotstandorten erproben. All diese Projekte sind, wie auch z. B. der barrierefreie Ausbau des Augsburger und des Würzburger Hauptbahnhofs, Bestandteil des „Bayerischen Aktionsprogramms für barrierefreie Stationsinfrastruktur 2021 (BABSI 21)“. Im Rahmen von BABSI 21 wird bis 2021 an 115 zusätzlichen Stationen ein barrierefreier Zustieg möglich sein; für 90 weitere Stationen erfolgen entsprechende Planungen.

 

Sehbehinderte Frau folgt mit Langstock dem Leitsystem an einem Bahnsteig.

Zu den vorrangigen Handlungsfeldern im Programm „Bayern barrierefrei“ gehört der Abbau von Barrieren in Linienbussen und an Bahnhöfen.

Bildung: Kindertageseinrichtungen und Schulen

Wenn Kinder mit und ohne Behinderung von Anfang an gemeinsam spielen, lernen, die Welt entdecken – dann wächst eine Generation heran, für die Vielfalt ganz selbstverständlich ist. Der Abbau von Barrieren ist also doppelt wichtig: für die Teilhabe der Kinder von heute und die Entwicklung der inklusiven Gesellschaft von morgen.

Mehr barrierefreie Kindertageseinrichtungen und Schulen

Für Barrierefreiheit in Kindertageseinrichtungen sind die Kommunen verantwortlich; für Barrierefreiheit in Schulen die jeweiligen Sachaufwandsträger. Der Freistaat Bayern fördert den Abbau von Barrieren im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs.

Auch kleinere Projekte sind förderfähig

Um auch kleinere Maßnahmen – z. B. den Einbau eines Treppenlifts – fördern zu können, hat die Bayerische Staatsregierung die Untergrenze für eine Förderung (die sogenannte Bagatellgrenze) von 100.000 auf 25.000 Euro gesenkt. Seit 2015 stellt der Freistaat den Kommunen zum Abbau von Barrieren in Kindertageseinrichtungen und Schulen jährlich elf Millionen Euro zur Verfügung.

Zwei Kinder, eines mit geistiger Beeinträchtigung, spielen mit Bauklötzen.

Barrierefreiheit ist eine Grundlage für Inklusion in Kindertageseinrichtungen und Schulen. Inklusive Kindertageseinrichtungen sind so ausgestattet und organisiert, dass alle Kinder und deren Eltern teilhaben können – unabhängig z. B. von Geschlecht, Alter, Herkunft, Kultur, Religion oder einer Behinderung.

Staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind

Der Freistaat Bayern fördert nicht nur den Abbau von Barrieren, sondern übernimmt in seinem Verantwortungsbereich Vorbildfunktion. Im ersten Schritt baut der Freistaat Barrieren in staatlichen Gebäuden ab, die öffentlich zugänglich sind.

Mehr Barrierefreiheit im Bestand

Vom Justizzentrum bis zum Verwaltungsgebäude mit Publikumsverkehr: Welche Gebäude sind schon für alle Menschen zugänglich, wo müssen Barrieren abgebaut werden? Im ersten Schritt wurde der Gebäudebestand in Bayern unter die Lupe genommen. In den Jahren 2015 bis 2018 stehen hierfür knapp 70 Millionen Euro zur Verfügung.

Barrierefreiheit wird mitgeplant

Werden staatliche Gebäude neu gebaut, umgebaut oder saniert, wird die barrierefreie Gestaltung grundsätzlich mitgeprüft. Grundlage sind entsprechende Gesetze und DIN-Normen – allen voran die DIN 18040 mit Planungsgrundlagen zum barrierefreien Bauen.

Weitere Handlungsfelder ab 2017

Ab 2017 werden weitere Handlungsfelder zusätzlich in den Blickpunkt gerückt. Grundlage ist ein Ministerratsbeschluss aus dem Jahr 2016.

Information und Kommunikation

Von Computer bis Smartphone, von Website bis App: Die Informations- und Kommunikationstechnologie wird in unserer Gesellschaft immer bedeutsamer. Diese Entwicklung wirkt sich in sämtlichen Arbeits- und Lebensbereichen aus. Auch in der staatlichen Verwaltung spielen IT-Verfahren eine zunehmend größere Rolle. Barrierefreie Angebote sind hier besonders wichtig, denn sie eröffnen neue Möglichkeiten der Teilhabe.

Fortbildung der Beschäftigten im staatlichen Bereich

Beschäftigte im staatlichen Bereich sollen qualifizierte Fortbildungsangebote rund um die Barrierefreiheit erhalten. Das Ziel: das vorhandene Bewusstsein weiter zu schärfen und das Wissen zur Barrierefreiheit zu vertiefen.

Gesundheit

Die Menschen in Bayern erreichen ein immer höheres Lebensalter – und es gibt immer mehr ältere Menschen. Auch wegen dieser demografischen Entwicklung wird Barrierefreiheit noch größere Bedeutung gewinnen.

Begleitende Aktivitäten

Nur gemeinsam können wir ein barrierefreies Bayern gestalten. Möglichst viele Menschen sollen erfahren, was Barrierefreiheit ist, warum sie allen nützt – und wie sie selbst mithelfen können, Barrieren abzubauen. Deshalb entwickelt, erweitert und vernetzt der Freistaat – gemeinsam mit verschiedenen Partnern – Info- und Beratungsangebote:

  • Mehr erfahren, mehr erleben: Unsere Website bietet anschauliche Infos, interessante Interviews und Reportagen sowie einen Serviceteil für Menschen mit Behinderung und alle, die Barrieren abbauen wollen.
  • Anlaufstelle für alle: Eine kostenlose, neutrale Erstberatung leistet das Team der Beratungsstelle Barrierefreiheit an den 18 Standorten bayernweit. Betrieben wird die Beratungsstelle von der Bayerischen Architektenkammer, in Kooperation mit der Stiftung Pfennigparade, gefördert vom Bayerischen Sozialministerium.
  • Die Informationskampagne „Bayern barrierefrei“ begleitet die Aktivitäten und schafft Aufmerksamkeit. Ziel ist, möglichst viele Menschen in Bayern für den Abbau von Barrieren zu gewinnen.
Ministerpräsident Horst Seehofer mit dem Team „Bayern barrierefrei“.

„Bayern barrierefrei – Wir sind dabei!“: Beim Tag der offenen Tür der Bayerischen Staatskanzlei 2016 besuchte Ministerpräsident Horst Seehofer das Team „Bayern barrierefrei“ des Bayerischen Sozialministeriums.

Weitere Förderprogramme und Maßnahmen: Bereich Bau und Verkehr

Barrierefreiheit ist schon seit Jahren ein wichtiges Thema für die Staatsbauverwaltung.

Beim Neubau und Ausbau von Bundesfernstraßen und Staatsstraßen wird die Barrierefreiheit bisher schon berücksichtigt. Kommunale Straßenbauprojekte werden nur gefördert, wenn sie die Belange von Menschen mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität berücksichtigen.

Den Neubau von Mietwohnungen fördert die Oberste Baubehörde im Rahmen des Bayerischen Wohnungsbauprogramms mit zinsvergünstigten Darlehen. Schon seit 2008 müssen diese geförderten Mietwohnungen barrierefrei geplant sein. Auch der Abbau von Barrieren in bestehenden Wohnungen kann gefördert werden.

Sowohl im staatlichen Straßenbau als auch im Hochbau sichert ein Audit Barrierefreies Bauen bei allen Baumaßnahmen die Qualität.

Mit der Städtebauförderung unterstützt die Oberste Baubehörde die barrierefreie Umgestaltung der Stadt- und Ortszentren und die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raums, falls sie Teil städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen nach dem Besonderen Städtebaurecht sind.

Schulterschluss mit Bayerns Kommunen

Für den öffentlichen Raum sind auch die Kommunen verantwortlich. Hier ist der Abbau von Barrieren besonders wichtig. Um die Aufgabe gemeinsam zu schultern, haben die Bayerische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände eine Arbeitsgruppe gegründet.

Darüber hinaus wurde von der Obersten Baubehörde gemeinsam mit 16 Modellkommunen aus ganz Bayern ein Leitfaden und ein Werkbericht erstellt. Darin werden die jeweils notwendigen Maßnahmen erfasst und die Machbarkeit einzelner Projekte bewertet. Leitfaden und Werkbericht ermöglichen den bayerischen Kommunen eine strukturierte Herangehensweise zur Erarbeitung kommunaler Aktionspläne zum Abbau von Barrieren.

Über das Bestellportal der Bayerischen Staatsregierung können Sie den Leitfaden und den Werkbericht herunterladen oder kostenlos bestellen: zum Bestellportal